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   LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2011 - L 18 AL 300/09   

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https://dejure.org/2011,125855
LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2011 - L 18 AL 300/09 (https://dejure.org/2011,125855)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.02.2011 - L 18 AL 300/09 (https://dejure.org/2011,125855)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - L 18 AL 300/09 (https://dejure.org/2011,125855)
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  • BSG, 12.12.1995 - 5 RJ 26/94

    Geburtsdatum als anspruchsbegründende Tatsache für die Gewährung von

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2011 - L 18 AL 300/09
    Das Ausmaß der Ermittlungen steht in sei-nem pflichtgemäßen Ermessen (vgl BSG - GS -, Beschluss vom 11. Dezember 1969, GS 2/68 = BSGE 30, 192 [199]), wobei lediglich solche Ermittlungen anzustellen sind, die nach "Lage der Sache" erforderlich sind, dh das Gericht hat nur, aber stets zu ermitteln, soweit Sachverhalt und Beteiligtenvortrag Nachforschungen nahe legen (vgl BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995 - 5 RJ 26/94 = SozR 3-2200 § 1248 Nr. 12 mwN).
  • BSG, 11.12.1969 - GS 2/68

    Ermittlung der Arbeitsmöglichkeiten - Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2011 - L 18 AL 300/09
    Das Ausmaß der Ermittlungen steht in sei-nem pflichtgemäßen Ermessen (vgl BSG - GS -, Beschluss vom 11. Dezember 1969, GS 2/68 = BSGE 30, 192 [199]), wobei lediglich solche Ermittlungen anzustellen sind, die nach "Lage der Sache" erforderlich sind, dh das Gericht hat nur, aber stets zu ermitteln, soweit Sachverhalt und Beteiligtenvortrag Nachforschungen nahe legen (vgl BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995 - 5 RJ 26/94 = SozR 3-2200 § 1248 Nr. 12 mwN).
  • BSG, 18.04.1991 - 7 RAr 106/90

    Ende einer die Beitragspflicht zur Bundesanstalt für Arbeit begründenden

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2011 - L 18 AL 300/09
    Maßgeblich ist insoweit im Rahmen der §§ 24 Abs. 1, 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III ein Beschäftigungsverhältnis im versicherungs-rechtlichen Sinne (vgl BSG SozR 3-4100 § 104 Nr. 6).
  • BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 2/07 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2011 - L 18 AL 300/09
    Ob ein Zeuge etwas zur Sachaufklä-rung beitragen kann, soll durch die Vernehmung gerade erst geklärt werden (vgl BSG, Be-schluss vom 28. Mai 2008 - B 12 KR 2/07 B - juris - mwN).
  • BSG, 20.09.2007 - B 5a/5 R 262/07 B

    Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren, Darlegung des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2011 - L 18 AL 300/09
    Das Gericht muss diejenigen Ermittlungen durchführen, zu denen es sich nach der Sach- und Rechtslage gedrängt fühlen muss (vgl nur BSG, Beschluss vom 20. September 2007 - B 5a/5 R 262/07 B - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2007 - L 16 AL 541/06

    Nachweis des entstandenen Arbeitsentgeltanspruchs bei der Gewährung von

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2011 - L 18 AL 300/09
    Die Leistungsakten und die Gerichtsakten dieses Verfahrens, Auszüge aus den Gerichtsakten des Verfahrens L 16 AL 541/06 sowie den Akten des AG C - 63 IN 50/02 - haben vorgelegen und sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.
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